Aus der Stadtverordnetenversammlung

Nach der sehr gut besuchten und erfolgreich durchgeführten Ideen-Bar am 15.11.23, haben sich einige Handlungsfelder eröffnet. Die Nutzung der Alten Schule könnte hierbei zu einigen Lösungen beitragen. Daher hat die CDU Hirschhorn eine Anfrage zum Sachstand bezüglich der Weiternutzung der Alten Schule an den Bürgermeister gestellt:
CDU Anfrage zur Alten Schule

Die CDU Fraktion hatte bereits am 04. März 2023 den Antrag gestellt, den Landkreis ach der Sanierung der Wehrbrücke an den Kosten für die Wiederherstellung der Brentanostraße/Krautlache zu beteiligen. Darauf bezogen hatte Sie nun eine Anfrage zur Verkehrsbelastung an die Verwaltung gestellt.
CDU Anfrage Verkehrsdichte Brentanostraße und Krautlache

Die CDU Fraktion stellt den Antrag den Magistrat zu beauftragen, mit der Deutschen Bahn und Hessen Mobil Verhandlungen aufzunehmen, bei der Wiederherstellung der Gehwege im Bereich der Eisenbahnbrücke in der Langenthaler
Straße die Gehwege zumindest auf der einen Straßenseite so zu gestalten, dass sie mit einem Kinderwagen bzw. einem Rollator oder Rollstuhl begangen werden können. Hierzu sollte die Fahrbahn verengt werden. Ferner soll mit den Beteiligten verhandelt werden,
dies in der Hainbrunner Straße noch nachträglich entsprechend einzurichten.
CDU Antrag Fussgängerwege

Nach der Auflösung des letzten Seniorenbeirats sind nach Auffassung unserer Fraktion die Belange der Senioren nicht mehr ausreichend in den städtischen Gremien vertreten. Daher beantragt die CDU Fraktion die Wiedereinrichtung eines Seniorenbeirates in die Wege zu leiten.
Wiedereinrichtung Seniorenbeirat

Hier finden Sie die Rede zum Haushalt des CDU Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schilling aus der Stadtverordnetenversammlung vom 04.04.2023.
Haushaltsrede 2023

Die CDU Hirschhorn beantragt in der Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen mit dem Kreis Bergstraße Verhandlungen über eine Kostenbeteiligung zur Sanierung der Brentanostraße/Krautlache nach Abschluss der Sanierung der Wehrbrücke aufzunehmen.
Antrag Kostenbeteiligung Kreis für Sanierung Brentanostrasse

CDU Hirschhorn beantragt die elektrischen Heizungen in den städtischen öffentlichen Toiletten zu überprüfen mit dem Ziel auf kostengünstigere Alternativen umzurüsten. Das Ergebnis der Untersuchung soll der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden. Die erforderlichen Maßnahmen sind spätestens im Haushaltsjahr 2022 vorzusehen.
Stromkosten öffentliche Toiletten

Die CDU Hirschhorn beantragt die Verwaltung den gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk mit Neckarsteinach zu überprüfen und gegebenenfalls aufzukündigen.
Ordnungsbehoerdenbezirk

Hier finden Sie die Rede zum Haushalt des CDU Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schilling aus der Stadtverordnetenversammlung vom 31.03.2022.
Haushaltsrede

Die CDU-Hirschhorn beantragte, anlässlich der zunehmenden Starkwetterlagen, mit den zuständigen Behörden abzuklären, welche Schutzeinrichtungen zum Schutz der Stadt Hirschhorn und ihrer Ortsteile errichtet werden sollten.

Die Antwort des Regierungspräsidiums Darmstadt findet sich hier:
Antwort Regierungspräsidium Darmstadt

Anlässlich der zunehmenden Starkwetterlagen beantragt die CDU-Fraktion mit den zuständigen Behörden abzuklären und in einer der nächsten STAVO-Sitzungen zu berichten, welche Schutzeinrichtungen zum Schutz der Stadt Hirschhorn und ihrer Ortsteile errichtet werden sollten sowie im Speziellen wo diese im Finkenbachtal und im Ulfenbachtal errichtet werden können.
Die detaillierte Anfrage ist im folgenden Dokument nachzulesen:

CDU Anfrage Hochwasserschutz

Die CDU-Fraktion hat im Bereich der Eisenbahnüberführung Hainbrunnerstraße eine Ortsbesichtigung durchgeführt. Sie bittet die Stadtverwaltung im Zuge der Erneuerung des Fußgängerweges entsprechende Maßnahmen zu realisieren.

Der detaillierte Beitrag kann im folgenden Dokument nachgelesen werden:

CDU Beitrag Fußgängerbrücke

In der Hainbrunner Straße soll am Finkenbach von Zeit zu Zeit Fäkalgeruch
wahrzunehmen sein. Ist dies der Verwaltung bekannt bzw. wurden diesbezüglich auch der Verwaltung bereits aus der Bevölkerung Hinweise gegeben?
Wurden bereits Maßnahmen ergriffen um dies abzustellen? Ggfs. wäre die Funktion der Regenrückhaltebecken zu prüfen.
Fäkalgeruch am Finkenbach

Als Stadtverordneter wird man regelmäßig auf den Zustand des städtischen Friedhofs in Hirschhorn angesprochen. Zum einen wird der Friedhof nicht regelmäßig gemäht. Und dies selbst vor Bestattungen und dort auch nicht einmal im Bereich der neuen Grabstelle. Hirschhorner Bürger verweisen diesbezüglich auf Friedhöfe in anderen Gemeinden und darauf, dass man dort Wert auf eine würdevolle letzte Ruhestätte lege. Was ist geplant um die Situation auf unseren Friedhöfen zu verbessern?
CDU Anfrage Friedhof

In der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses wurde durch das Büro Eckermann & Krauß die Gebührenkalkulation für die Abfallbeseitigung vorgestellt. Wie hoch sind die Kosten für die Präsentation der Kalkulation in der Sitzung (Zeitaufwand, Reisekosten etc.)?
Kosten Vorstellung Gebührenkalkulation

Seitens der Bürger am Michelberg wurde darauf hingewiesen, dass von Zeit zu Zeit Poser im Bundesstraßentunnel Ihre Fahrzeuge im Leerlauf „aufdrehen“ und auf diese Weise unzumutbaren Lärm verursachen. Einem Bericht in der RNZ vom 25.08.2021 war zu entnehmen, dass im Bereich Heiligkreuzsteinach eine Anzeigetafel installiert worden sei, die bei 84 dB (A) anspringe. Folglich ist technisch eine automatische Schaltung in Abhängigkeit des Geräuschpegels möglich.
Poser im Bundesstraßentunnel

Die CDU Hirschhorn stellte eine Anfrage zur Verwendung der Mittel zur Straßen- und Gehwegsanierung.
Verwendung der Mittel zur Straßen- und Gehwegsanierung

Für die Stadtverordnetenversammlung am 22.06.2021 hat die CDU folgenden Antrag zur Kontrolle des Radverkehrs auf der Neckarbrücke gestellt:

Antrag Kontrolle Radverkehr

Am 22. April 2021 fand die konstituierende Sitzung der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung statt.

Dr. Joachim Kleinmann (Profil) zum neuen Stadtverordnetenvorsteher gewählt. Da sich die Fraktionen im Vorfeld abgestimmt hatten und er einziger Kandidat war, erfolgte die Wahl per Akklamation.

Die Stellvertreterwahl musste geheim mittels Kabine und Urne stattfinden. Dabei entfielen auf Lukas Hering (CDU) zehn Voten, auf Thomas Wilken (SPD) fünf. Somit ist Hering erster Vorsteher-Stellvertreter, Wilken zweiter. Zum Schriftführer für die Sitzungen wurde Verwaltungsmitarbeiter Arne Endreß gewählt, Kevin Jung vertritt ihn.
Daran im Anschluss stellte das Stadtparlament die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 14. März fest.

Steffen Laick von der CDU/Bürgerliste als an Mandaten größter Fraktion wurde zum Ersten Stadtrat gewählt und vereidigt. Weitere Stadträte sind Maria Rettenmaier (CDU), Jürgen Berdel (Profil) und Jan-Paul Adler (SPD).

Dem Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss, der sich am 20. Mai konstituiert, gehören für die CDU Wolfgang Schilling und Anja Zobel an, für Profil Hirschhorn Bernhard Reichert und Dr. Irmtrud Wagner und für die SPD Dirk Gugau und Max Weber.

Im am 18. Mai erstmals tagenden Ausschuss für Stadtentwicklung vertreten sind Christopher André und Michael Keßler (CDU), Kai Münch und Andrea Weber (Profil) sowie Carsten Ahlers und Thomas Wilken (SPD).

Im Abwasserzweckverband Laxbach werden künftig Michael Keßler (CDU), Dr. Joachim Kleinmann (Profil) und Max Weber (SPD) Sitz und Stimme haben. Als Vertreter beim Sparkassenzweckverband Heppenheim fungiert auch künftig Bürgermeister Oliver Berthold, Stellvertreter ist Steffen Laick. Als Vertreter für die Verbandsversammlung ekom21 beim kommunalen Gebietsrechenzentrum Hessen wurde IT-Fachmann Bernhard Reichert gewählt.

Hier finden Sie den Artikel der RNZ dazu.

Die CDU Hirschhorn lässt nicht locker und befürwortet weiterhin die Errichtung eines gärtnergepflegten Grabfeldes.
Gärtnergepflegtes Grabfeld II

Bereits im Jahr 2014 hat die CDU Hirschhorn die Verwaltung dazu beauftragt die Einrichtung eines gärtnergepflegten Grabfeldes auf den Hirschhorner Friedhöfen zu prüfen.
Gärtnergepflegtes Grabfeld